Rechtsprechung
| OLG Dresden, 07.06.2010 - 20 UF 350/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
§ 1688 BGB
Zur Anwendbarkeit des § 1688 BGB auf die künftigen Adoptiveltern - Justiz Sachsen
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- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Dresden, 08.04.2010 - 301 F 1374/10
- OLG Dresden, 07.06.2010 - 20 UF 350/10
Papierfundstellen
- FamRZ 2011, 48
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 03.05.2017 - XII ZB 157/16
Entscheidungsrecht bei Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung ihres Kindes
Zum Teil wird die Auffassung vertreten, sogenannte Standard- oder Routineimpfungen unterfielen der Alltagssorge nach § 1687 Abs. 1 Satz 2 BGB (OLG Frankfurt FamRZ 2011, 47; OLG Dresden FamRZ 2011, 48; Schwab FamRZ 1998, 457, 469; Schilling NJW 2007, 3233, 3234;… Staudinger/Salgo BGB [2014] § 1687 Rn. 45). - OLG Karlsruhe, 02.06.2015 - 18 UF 117/15
Alleinsorgerecht der Mutter bei Getrenntleben: Übertragung der …
Die Frage, ob bei dem Kind die Tetanusimpfung durchgeführt wird, stellt keine Angelegenheit des täglichen Lebens im Sinne des § 1687 Abs. 1 BGB dar, die von der Mutter - oder aber vom Vater gemäß § 1687a BGB - allein entschieden werden könnte (KG Berlin FamRZ 2006, 142: Impfung gegen Masern, Mumps, Röteln, Tetanus, Diphtherie, Hib und Polio;… a.A. OLG Frankfurt FamRZ 2011, 47, juris Rn. 13 (Schweinegrippe); OLG Dresden FamRZ 2011, 48, juris Rn. 5).
Rechtsprechung
| OLG München, 17.05.2010 - 4 WF 416/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Vereinfachtes Unterhaltsverfahren: Statthaftigkeit bei Vorliegen eines Zwangsvollstreckungstitels über Kindesunterhalt
- Wolters Kluwer
Statthaftigkeit eines Antrags auf Festsetzung von Kindesunterhalt im vereinfachten Verfahren
- rechtsportal.de
Kindesunterhalt; vereinfachtes Verfahren
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Aichach, 25.01.2010 - 50 FH 14/09
- OLG München, 17.05.2010 - 4 WF 416/10
Papierfundstellen
- FamRZ 2011, 48
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Naumburg, 05.11.2001 - 8 WF 233/01
Zur Zulässigkeit der Festsetzung eines Unterhaltstitels im vereinfachten …
Auszug aus OLG München, 17.05.2010 - 4 WF 416/10
§ 645 Abs. 2 ZPO bezweckt, eine Doppeltitulierung zu verhindern (…Johannsen/Henrich/Maier, Familienrecht, 5. Aufl., § 249 Rn. 12 zum neuen Recht) und dient allein der Erstfestsetzung des Unterhalts (OLG Naumburg, FamRZ 2002, 1045;… Thomas/Putzo/Hüßtege, ZPO, 29. Aufl., § 645 Rn. 3). - OLG Karlsruhe, 27.08.1999 - 2 WF 52/99
Vereinfachtes Unterhaltsverfahren -Vorliegen eines anderen Titels
Auszug aus OLG München, 17.05.2010 - 4 WF 416/10
Das schematische vereinfachte Verfahren ist nicht für die Prüfung geeignet, ob sich die für die Unterhaltsbemessung maßgeblichen Verhältnisse änderten (OLG Karlsruhe, FamRZ 2000, 1159 f.) oder aus dem Vergleich vom 30.11.2005 weiter voll streckt werden kann.
- OLG Stuttgart, 14.01.2021 - 11 WF 141/20
Titulierung übergegangener Kindesunterhaltsansprüche: Statthaftigkeit des …
Ob und in welcher Höhe der Titel vollstreckbar ist, ist in dem stark schematisierten und auf einen schnellen Abschluss gerichteten vereinfachten Verfahren mit eng begrenztem Prüfungsumfang nicht zu klären (OLG München FamRZ 2011, 48;… MüKo/FamFG/Macco § 249 Rn. 24;… Bumiller/Harders/Schwamb FamFG, 12. Aufl. 2019, § 249 Rn. 7;… Keidel/FamFG/Giers, 20. Aufl. 2020 Rn. 14;… Prütting/Helms/Bömelburg, FamFG, 5. Aufl. 2020, § 249).